Good by Istanbul

Europa |

Alexander Niemetz

Der Putschversuch vor genau einer Woche in der Türkei hat ein politisches und gesellschaftliches Beben ausgelöst, das man den Türken nicht unbedingt zugetraut hatte.

Die Parteien von rechts bis links, von den rechten Nationalisten der MHP, zu Erdogans islamistischer AKP, zu den säkularen Kemalisten und der kurdischen HDP - alle vereint im gnadenlosen Urteil über die putschenden Generäle und Offiziere. Wann gab es so viel Gemeinsamkeit in der gespaltenen türkischen Politik. 

Das Volk, nicht nur Erdogans getreue Religiöse, stellte sich mit blossen Händen Panzern entgegen, entwaffnete Soldaten, besetzte Plätze und Brücken in Istanbul und Ankara. Auch hier eine für schier unmöglich gehaltene, demokratische Front der Ablehnung. Angesichts der tiefen Zerrissenheit der türkischen Gesellschaft eine unglaubliche kollektive Aufwallung.

All dies erschien für die Türkei wie ein Wunder - eigentlich eine historische Chance für die Demokratie, für den Rechtsstaat - der Brückenbau in der türkischen Gesellschaft erschien gewissermassen wie ein Versprechen auf die Zukunft. Die Chance wurde gründlich verspielt, die Hoffnung dauerte nur einen Wimpernschlag.

Verspielt durch einen Präsidenten, der gerade noch mal davongekommen ist; der auf die Hilfe der von ihm so gern drangsalierten freien Medien (CNN Turk) angewiesen war, um seinen Appell an das Volk per Facetime Anruf abzusetzen. Ein Präsident, der nun machtlüstern auf Rache und Vergeltung sinnt, statt sich zum demokratischen Versöhner aufzuschwingen.

Verspielt durch den aufgewiegelten AKP Pöbel, der mit seiner ebenso brutalen Lynchjustiz, mit dem unerschütterlichen Glauben an die Allmachtsphantasien ihres Präsidenten zur Gefahr für Stabilität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wird. Ein Pöbel, der sich jetzt machttrunken Tag für Tag in den Strassen Istanbuls tummelt und die Zivilgesellschaft (oder das, was von ihr übrig ist) mit Angst und Terror überzieht.

Verspielt durch einen Ministerpräsidenten, der mit heiserer Stimme in Göbbels Manier, seine islamische Gemeinde in die Pflicht nimmt - Widerspruch war kaum zu erwarten; ein Ministerpräsident, der zusammen mit seinem Präsidenten offen für die Wiedereinführung der Todesstrafe wirbt.

Die Türkei hätte angesichts der Bedrohung von innen innehalten können, sich neu besinnen. Der Ausgleich dieser gespaltenen Gesellschaft, zwischen religiös islamischen und säkularen Türken hätte gelingen können, ja gelingen müssen. Stattdessen folgte dem versuchten Militärputsch der Anti-Rechtsstaat-Putsch: Verhaftungswelle nicht nur im Militär. Säuberung, Entfernung eines Krebsgeschwürs - das ist die Wortwahl des immerhin demokratisch gewählten Präsidenten. Tausende (Richter, Staatsanwälte, Polizisten) werden suspendiert, entlassen oder verhaftet. Das Tempo der Aktionen macht klar, dass die Planungen für diesen Schlag gegen den Justizapparat schon lange vor dem Putschversuch in den Schubladen lagen. Schulen (vor allem jene der Gülenbewegung) werden geschlossen, Lehrer entlassen, Universitätsdekane suspendiert. Die Ausreisesperre für türkische Akademiker und der Aufruf Erdogan Gegner im Bildungsbereich zu denunzieren – das ist der Gipfel dieser Quasi- Revolution von oben.

Das alles hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun, das ist hart an der Grenze zum islamischen Faschismus (Ägyptens Moslembrüder und ihr Präsident Mursi lassen grüssen!)

In der Türkei zerbricht gerade alles:

Das Verständnis von und für Demokratie (Das Volk – präzise der Allhau Akbar Teil davon will die Todesstrafe - ihr Präsident lässt sie hoffen)
Der Zusammenhalt der Zivilgesellschaft - schon vor dem Putsch brüchig – jetzt gehen die Risse natürlich durch die Parteienlandschaft, durch Städte, Landesteile, Familien, Freunde. Kaum einer, der sich in Opposition zum Präsident fühlt, wagt noch ein offenes Wort.

Die auch in der Türkei tief verwurzelte Bindung zu Europa: Sie droht zu zerreissen, an nationalistischer und religiöser Aufwallung zu zerschellen. Das Land droht seine ideelle und wo möglich auch politische Verbindung zu Europa zu kappen – ohne Not!

Der Stellenwert der Menschenrechte: Freiheit des Denkens , der Meinungsäusserung – das alles steht jetzt unter Generalverdacht.
Das Verständnis von Nation, nationaler Einheit: Es sind ja nicht nur die Kurden, die gejagt werden (und damit sind nicht die PKK Terroristen gemeint), es sind die (islamischen) Aleviten (20 Prozent der Türken), es sind die liberalen, die säkularen Eliten, die gerade dabei sind, ihren Platz in Erdogans Reich zu verlieren.
Die Türkei ist NATO – Partner, das ist bekanntlich nebst einer Verteidigungs- gerade auch eine Wertegemeinschaft. Man darf in diesen Tagen die politische Spitzenfunktionäre im Präsidialamt, in der Regierung, im Parlament ruhig auch daran erinnern. Die Türkei rechnet sich zu Europa, will Visafreiheit, will langfristig Mitglied der Europäischen Union werden - auch daran muss man in diesen Tagen erinnern.

Erinnerung allein genügt allerdings längst nicht mehr: Die Nato Partner, die Europäischen Partner müssen klare Antworten geben. Wegducken, Aussitzen kann dieses Mal kein Mittel politischer Auseinandersetzung. Wir brauchen klare stop Signale aus Brüssel, aus Berlin, aus Washington.

Europa mag die Türkei brauchen, für die Bewältigung der Flüchtlingsströme - als grossen aufstrebenden Markt. Das wiegt schwer, aber nicht schwer genug. Dafür steht zu viel auf dem Spiel.
Und man möchte den Politikern hier in Europa zurufen: Warum so kleinmütig, warum die ständige Kotau Pose - die Türkei kann ohne Europa nicht überleben, die Türkei braucht die NATO mindestens so sehr, wie umgekehrt. Strategische Partnerschaften sind nie Ein- bahnstrassen.
Europa ist grösster Wirtschaftspartner der Türkei - da helfen auch keine russischen Träume in türkischen Politikerköpfen. Europa ist grösster Investor - und die Türkei braucht diese Kapitalflüsse aus Europa wie ein Durstender in der Wüste Wasser braucht. Was passiert, wenn europäische Touristen ausbleiben, durchlebt die Türkei gerade jetzt in sehr dramatischer Weise. Auch hier sind Russen und Israelis ein Tropfen auf den heissen Stein (der Tourismus steht für 10 Prozent des türkischen BIP). Und nicht zuletzt: Millionen von Türken in Europa wollen ihre Perspektive, ihre Zukunft sicher nicht aufs Spiel setzen.

Das heisst: Europa kann durchaus Druck aufbauen: Was gegenüber Putin geht, ist gegen Erdogan billig. Die Türkei kann es sich im Sinne des Wortes nicht leiste, die Brücken hochzuziehen (man sollte die Historie im Auge behalten: Erdogans Aufstieg war gekoppelt an den Wirtschaftsaufschwung, der Präsident sollte die Istanbuler Börse und den Lira Kurs nicht aus den Augen verlieren.

Solange Bundestagsabgeordnete in der Türkei ihre Bundeswehrsoldaten nicht besuchen dürfen, wird es eben keine Wahlkampfauftritte des türkischen Präsidenten in Köln mehr geben.

Präsident Erdogan braucht wirtschaftlichen Erfolg, um langfristig zu überleben. Die Wirtschaft ist für ihn die Achillesferse - sie ist auf Zeit der gefährlichere Gegner als dilettantische Putschisten. Und genau diesen Spiegel muss Europa dem Präsidenten vorhalten.
Es ist Zeit, die Türkei an europäischen Maßstäben zu messen; es ist Zeit, den selbsternannten Sultan in die Schranken zu weisen.
Sonst heisst es in der Tat: Good By Istanbul!

Alexander Niemetz, Juli 2016

Zurück