Europas Antwort auf Trump

USA-Europa / G7 |

Alexander Niemetz

G7 liegt hinter uns - In Taormina auf Sizilien kehrt Ruhe ein und auch wir tun gut daran, erstmals tief Atem zu holen, Pause zu machen. Nur nicht gleich lospoltern, wir sind ja schliesslich nicht alle kleine Trumps.

Aber nach Atemholen und Innehalten darf der Schalter durchaus umgelegt werden, darf man (muss man) schonungslos Bilanz ziehen. Wegducken, wegmoderieren geht nicht mehr. Den Europäern muss nach dieser Woche klar sein, dass sie ihre Werte und ihre Interessen unabhängig von Amerika vertreten müssen. „Europe first“ als Antithese zu Trumps „America first.“ 

Donald Trump war neun Tage auf Reise. In seiner Twitter Bilanz heisst das im üblichen Jargon: great, amazing, bad. Diese Worte sind Spiegel, ein Spiegel, in dem dieser Präsident sich selber sieht. Trump sieht alles, wirklich alles durch seine winzige, amerikanische Brille. Nein ersteht nicht für die Vielfalt eines grossartigen Amerika, er steht nur für die Einfalt seiner Wählerschaft. Ihn interessieren nicht Weltprobleme, wie die Flüchtlingskrise oder der Klimaschutz. Gemeinsame Werte? Trump fragt allenfalls: Was kostet das, was bedeutet das für amerikanische Jobs. Ja, man muss das fragen: Hat sich jemals ein amerikanischer Präsident so aufgeblasen und doch so klein gemacht. 

Und dennoch: Donald Trump hat gewonnen. Er hat den Saudis Waffen für 110 Milliarden Dollar verkauft - zuhause in Amerika heisst das: Jobs, Jobs, Jobs. Er hat sich in Isreael als Friedensengel inszeniert, ohne auch nur den Hauch eines Plans für wirklichen Frieden zwischen Juden und Arabern. Er bekam beim Papst die schönen Bilder, die er zuhause braucht. Und er zeigte schliesslich im NATO Hauptquartier, wer der Chef im Hause ist - ohne übrigens ein Wort zur Garantie Erklärung nach Artikel 5 zu verlieren. 

Rüpelhaft im Auftreten, arrogant in der Pose, prollig im Umgang. Es passt zu Trump, der ja gerne zeigt, dass er politische Grundregeln missachtet - den Schutz von Minderheiten, die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit von Justiz und Presse. 

Bei allem Verständnis für die diplomatische Etikette: Warum lassen erwachsene Menschen, lassen gewählte Staats und Regierungschefs sich solches Verhalten bieten. Die freundlichen Gesten der G7 Partner in Richtung Trump suggerieren doch ungewollt nur eines: Einverständnis mit dieser Art von Politik, „die Toleranz des Untolerierbaren“
(Spiegel 28.05.17) 

Kein Wunder, dass Trump seinen Trip als Erfolg verbucht. Er muss doch den Eindruck gewonnen haben, dass Bulligkeit, Aggressivität auf diesem alten Kontinent Europa belohnt wird. So kommt er mit allem durch: In der Klimapolitik lässt er die „Verbündeten“ warten, bis er sich herablässt (wahrscheinlich auf Twitter, zu informieren. Und zu einem, für die Europäer so wichtigen, Bekenntnis zum Bündnisfall Artikel des NATO Vertrags will er sich selbst auf den Stufen des neuen NATO Hauptquartiers in Brüssel nicht bequemen. 

Den Europäern sollte spätestens nach dieser Woche klar sein, dass sie ihre Werte und Interessen unabhängig von Amerika vertreten müssen. Die europäische Union ist beim Handel schon eine Weltmacht, die sich gewiss nicht von Trump-Amerika die Regel diktieren lässt. Sie braucht sich von Trumps Protektionismus Drohungen nicht beeindrucken lassen. Selbst beim Klimaschutz sind Alleingänge ohne Amerika möglich. Nun muss sich Europa auch im Bereich Sicherheit und Verteidigung emanzipieren - und das ist nach dem Brexit einfacher als vorher, weil Grossbritannien nicht mehr länger blockieren kann. 

Kanzlerin Merkel hat die Trump Botschaft offenbar verstanden; der Geduldsfaden ist nach den G7 Tagen gerissen. Erstaunlich, dass sie ausgerechnet in einem bayrischen Bierzelt in München erstmals öffentlich über die Abnabelung Europas von Trumps Amerika und Brexit- Grossbritannien sinnierte: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt. Und deshalb kann ich nur sagen: Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen. ... Wir müssen selber für unsere Zukunft kämpfen, als Europäer, für unser Schicksal.“ 

„Europe first“ - dem ist nichts hinzuzufügen. 

Alexander Niemetz, Mai 2017

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