Apokalypse Now - Mitnichten - Europa und die Griechen

Europa |

Alexander Niemetz

Man musste schon ein guter Freund Europas sein, um in diesen Tagen des Griechenland Pokers in Brüsseler Nächten nicht zu verzweifeln.
Mein Fazit: Europa hat gewonnen, nicht verloren.
Die Einheit Europas ist nicht zerbrochen, sie wurde am Ende eindrucksvoll bestätigt. Die Achse Berlin Paris hat allen Unkenrufen zum Trotz gehalten. Und die Spaltung Europas in Nord und Süd - von manchen herbeigeredet oder herbeigesehnt –ist nicht eingetreten. Damit sind nicht die Probleme vom Tisch, aber es gibt so etwas wie eine europäische Grundlage, auf der Lösungen möglich sind.

Die Brüsseler Nächte waren Nächte der Entzauberung. Griechenland ist mitnichten ein geeignetes Terrain für ideologische Grabenkämpfe, für linke oder rechte Wirtschaftspolitik - Keynesianismus gegen neoliberale Austerität.

Griechenland taugt auch nicht als Hebel, um den Euro Raum in eine andere Richtung kippen zu lassen - von einer Solidaritäts Union in eine Transfer Union. Der Traum von der Rechnung: Wir wählen linksaussen und kassieren dann ohne Gegenleistung - Tsipras und Varoufakis Träume, sie sind geplatzt. Gott sei Dank rechtzeitig vor den Wahlen in Spanien, wo mit Podemos ein ähnliches Phänomen antritt - rechtzeitig für alle, Portugal, Irland, die baltischen Staaten, die Lasten der Reformen auf sich genommen haben und gerade mühsam Tritt fassen. Die Büchse der Pandora bleibt verschlossen. Mit Griechenland Politik zu machen, statt für Griechenland - dieses linke Rezept - im doppelten Sinne des Wortes - dieses Rezept ist vom Tisch. Nein es ging nie um die Würde und den Stolz eines Volkes, auch wenn das immer wieder wohlfeil als populistische Mär aufgetischt wurde; es ging immer um ein anderes europäisches Politikmodell.

Und diese Entzauberung gelang, wenn auch ächzend und stöhnend mit 18 gegen 1. Das ist eine Demonstration europäischer Einigkeit. Aus deutscher Sicht: Das Duo Merkel/Schäuble ist nicht, wie in vielen Karikaturen und Kommentaren unterstellt, die hässliche Fratze des reichen Nordens; sie haben bei aller Rhetorik (Grexit) nicht radikalisiert, sondern dem Ausgleich Weg gebahnt zwischen den Empörten im Norden/Osten und den Frustrierten im Süden Europas. Wir sind alle Europäer, heisst die Botschaft jener Nacht. Solidarität und Solidität - 85 Milliarden gegen nachprüfbare Reformen.

Auch das ist eine Lektion aus Brüsseler Nächten: Europa kann ein Land, einen Regierungschef zur Unterschrift zwingen – auch gegen seine erklärte Politik (Referendum in Griechenland gegen das Sparprogramm). Handeln allerdings muss er selbst, er muss sein Parlament, sein Volk mitnehmen auf diesen langen und harten Reformtrip. Tsipras hat verstanden (er nennt es allerdings Erpressung), stellt sich der Herausforderung und Verantwortung, riskiert politisch Kopf und Kragen mit einem Reformprogramm, das alle bisherigen Programme matt aussehen lassen - und siehe da: das gleiche Volk, das mit über 60 Prozent vor zwei Wochen noch Reformen in Bausch und Bogen ablehnte, erklärt sich mit jetzt über 70 Prozent (Umfrage) mit dem harten Reformschnitt einverstanden. Das Parlament billigt wichtige Reformvorhaben in einem ersten Schritt – Tsipras holt die Opposition ins Boot, weil der radikale Flügel seiner Syriza sich verweigert. Das ist neu für Griechenland, das hat keiner vor ihm geschafft.

Das ändert nichts an der Tatsache, dass die ganzen Reformübungen der vergangenen fünf Jahre im ungerechten griechischen System versandet sind.

Egal wer in Athen regierte, es traf die Schwachen, die Rentner, die Arbeitslosen, die Arbeiter in der Privatwirtschaft. Dem Umbau aber zu mehr Effizienz und Leistungsfähigkeit stand ein groteskes Interessenkartell entgegen, aus Parteien und Staatsbediensteten, aus Reichen und Privilegierten, an der Spitze die berühmten Reeder, die von der Verfassung garantiert steuerfrei blieben. Daran hat auch die linke Regierung bisher nichts geändert - sie hat ihren „gerechten“ Kampf gegen die Gläubiger gekämpft, der Feind stand im Ausland. Um die Feinde im Inneren, die Geld ins Ausland schafften, keine Steuern zahlten, die Korrupten und Schmarotzer kümmerten sie sich nicht.

Umbau, das meint: Der Staat braucht eine moderne Kostenrechnung; ein Steuersystem (Fahnder und Richter inklusive), das die Ansprüche des Staates gleichermassen durchsetzt, bei Privilegierten und Nichtprivilegierten; Privatisierung der zumeist unrentablen Staatsbetriebe; eine Reduzierung des aufgeblähten Staatsapparats, mit seinen Bediensteten; eine Reform des Arbeitsrechts und des Wettbewerbsrechts - die Liste lässt sich verlängern. Das ist mehr als Rentenkürzungen oder Mehrwertsteuer. Das heisst: Griechenland muss sich zu einem modernen Staat mausern.

Dann braucht Griechenland natürlich Investitionen, die aber erst wirken können, wenn der Umbau für Investoren sichtbar und fassbar wird. Die EU hält 35 Milliarden für Investitionen bereit. Es liegt an der griechischen Regierung, den Boden zu bereiten. Statt über Kapitulation und Souveränitätsverlust zu lamentieren (Schuldenstaaten sind doch nie wirklich souverän), sollte sich das Land Europa anvertrauen, Europa hineinlassen. Sie sollte den Umbau offensiv zu einem europäischen Projekt machen. Es braucht diesen Mentalitätswandel in Griechenland - sonst scheitert dieses letzte Hilfsprogramm wie alle zuvor.Das wäre fatal für Griechenland und für die Menschen dort. Europa würde daran nicht kaputtgehen, auch der Euro würde nicht scheitern. Der Abschied Englands aus der EU hätte ganz andere Sprengkraft; schlimmer auch, wenn im Schlepptau populistischer Anti-Rettungsrhetorik Europa nationalistisch ausfransen würde - mit LePen in Frankreich, der Lega in Italien, der AfD in Deutschland. Das wäre europäische Apokalypse - Griechenland ist es nicht!

Alexander Niemetz, Juli 2015

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